Bau der Innerörtlichen Gemeindestraße (IöG)

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Presseartikel Spatenstich:

Weinheimer Nachrichten/Odenwälder Zeitung 8.3.2019

Starkenburger Echo 8.3.2019

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Mit der Innerörtliche Gemeindestraße (IÖG) wird eine neue Verbindung zwischen der Lindenstraße und der L 3408 (B 38 alt) gebaut. Damit soll eine Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich des Ortskerns, vor allem im Bereich „Brückenstraße“, „Kreuzgasse“ und „Obergasse“ geschaffen werden. Es soll zur Vermeidung von Gefährdungssituationen in den historisch engen Gassen des Ortskernes und im Bereich der Engstelle in der Obergasse kommen.

Die Planungsidee der IÖG ist Teil der Birkenauer Ortsgeschichte und die konkreten Planungen reichen, wie die nachfolgende Kurzchronologie zeigt, bis weit ins 20. Jahrhundert zurück vor:

1953	Trasse südlich der Bahn ist im Generalbebauungsplan enthalten
1968	Planfeststellungsverfahren des Landes beginnt
1970	Planfeststellungsbeschluss für I. Bauabschnitt
1976	Baurecht für Abschnitt Torso durch B-Plan „Flur 2 zwischen Lindenstraße und Wachenbergweg“
1981	Erneute Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
1988	Umplanung und erneute Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
1994	Rückzug des Landes aus der Planung
1998	Baurecht Abschnitt 1 durch den B-Plan „Innerörtliche Erschließungsstraße“
2009	Erschließungsplanung für den Bereich „Torso“ im Kontext der restlichen Erschließung des Baugebietes „Flur 2 zwischen Lindenstraße und Wachenbergweg“
2010	Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Bebauungspläne „Verbindungsstraße Brückenacker — Lindenstraße“ und „Straße in den Mühlwiesen“
2012	Realisierung Abschnitt 1 „Innerörtliche Erschließungsstraße“ und Baugebiet Am Wachenberg — Frankfurter Weg

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 01.12.2015 erfolgten die Satzungsbeschlüsse für die beiden Bebauungspläne „Verbindungsstraße Brückenacker — Lindenstraße“ und „Straße in den Mühlwiesen“. Rechtskräftig durch Bekanntmachung wurden diese am 11.04.2016.

Teile der Innerörtlichen Gemeindestraße (IÖG) waren somit

1. „Innerörtliche Erschließungsstraße“ (bereits realisiert)

2. „Verbindungsstraße Brückenacker — Lindenstraße“

3. „Torso (Bebauungsplan Flur 2 zwischen Lindenstraße und Wachenbergweg)“

4. „Straßen in den Mühlwiesen“

Am 29.11.2016 beschloss die Gemeindevertretung den Bereich der IÖG „Straße in den Mühlwiesen“ derzeit nicht weiterzuverfolgen. Weiterhin wurde an diesem Tag der Beschluss gefasst die Variante S-Kurve weiterzuverfolgen.

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Verbindungsstraße Brückenacker — Lindenstraße“ wurde mit Bekanntmachung am 08.11.2017 rechtskräftig.

Auf Grundlage der Beschlüsse der Gemeindevertretung aus dem Jahre 2016 wurden die Fördermittelanträge für die beiden Teilabschnitte Brückenacker — Lindenstraße und die S-Kurve am 27.09.2017 bei Hessen Mobil eingereicht. Die Zuwendungsbescheide für beide Teilabschnitte wurden am 31. Juli 2018 ausgestellt. Nach Erhalt der Zuwendungsbescheide wurde die Maßnahme öffentlich ausgeschrieben.

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.10.2018 wurde der Beschluss über die Vergabe des Auftrages für die IÖG an die Firma Leonhard Weiss GmbH & Co KG, Plankstadt gefasst.

Der Spatenstich fand am 7. März statt.