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Sitzung der Gemeindevertretung 23.05.2023

Sitzungssaal, Gemeindeverwaltung, Hauptstraße 119, 69488 Birkenau

Sitzung der Gemeindevertretung 23.05.2023

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung, am Dienstag, 23. Mai 2023, 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung

 

Tagesordnung

 

1 Feststellung der Formalitäten

2 Mitteilungen

3 Erste Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung vom 15. November 2022 zur Satzung der Gemeinde Birkenau vom 1. August 2022 über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Birkenau GV 2023 / 108

4 Kunstrasen Antrag VfL Birkenau GV 2023 / 110

5 Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 GV 2023 / 111

6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und der Verwaltungsdigitalisierung GV 2023 / 113

7 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2023, Frühzeitige Beteiligung der Gemeindevertretung beim Heimfall von Erbbaugrundstücken GV 2023 / 112

8 Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft GV 2023 / 117

9 Verschiedenes

 

Stefan Roewer

Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

 

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