Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 13.10.2026

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 13.10.2026

 Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung, am Dienstag, 13. Oktober 2026, 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung

Tagesordnung

1 Feststellung der Formalitäten

2 Mitteilungen

3 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau; 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

hier: Kenntnisnahme zur 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

4 Vorgehen der Gemeinde Birkenau bei Anträgen nach den Regelungen zum sogenannten „Bauturbo“

Hier: Grundsatzbeschluss und Übertragung der Zuständigkeiten

5 Aktualisierung der Feuerwehrgebührensatzung inkl. Gebührenverzeichnis

6 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2026; Vereinseigene Immobilien

7 Neuausschreibung der Straßenbeleuchtungsverträge in einer interkommunalen Zusammenarbeit

8 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion zur weiteren Entwicklung und Sicherung des Betriebs des Kindergartens Bärenstark ab dem Jahr 2027, Antrag vom 26.09.2026

9 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gesamtkonzepts für die Kinderbetreuung in der Gemeinde Birkenau, Antrag vom 26.09.2026

10 Änderung der Gebührensatzung im Bereich der Friedhöfe der Gemeinde Birkenau

11 Behandlung von Bauangelegenheiten; Neubau von vier Doppelhaushälften und drei Reihenhäusern auf dem Grundstück Gemarkung Nieder-Liebersbach

(Es wird empfohlen, den Tagesordnungspunkt in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln)

12 Verschiedenes

Gezeichnet Stefan Roewer

Vorsitzender der Gemeindevertretung