Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2026
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2026
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung, am Dienstag, 24. Februar 2026, 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Tagesordnung 1 Feststellung der Formalitäten 2 Mitteilungen 3 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau; Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Kühruhweg“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB c) Beschluss des Entwurfs der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kühruhweg“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan. d) Beschluss der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB 4 Bauleitplanungen der Gemeinde Birkenau; 17. Flächennutzungsplanänderung Teilbereich „Sonderbaufläche Vanpark“ sowie Bebauungsplan „Vanpark“ a)Aufstellungsbeschluss zur 17. Flächennutzungsplanänderung Teilbereich „Sonderbaufläche Vanpark“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b)Beschlussfassung der 17. Flächennutzungsplanänderung Teilbereich „Sonderbaufläche Vanpark“ als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB), deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c)Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Vanpark“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB d)Beschlussfassung des Bebauungsplanes „Vanpark“ als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 5 Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Eignung zweier angrenzender Grundstücke für den Neubau einer Kindertagesstätte und einer perspektivisch geplanten Feuerwehr auf den Grundstücken Gemarkung Birkenau Flur 5 Nr. 36/8 und 36/9, An den Brückenäckern 6 Erwerb des Grundstückes Gemarkung Birkenau, Flur 3 Nr. 36/9, Brückenäcker 7 Übergabe der Baulast der Evangelischen Kindertagesstätte "Zum Guten Hirten" in Birkenau 8 Freibad Birkenau Gesamtkonzept 9 Waldwirtschaftsplan 2026 10 Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Birkenau (BEP) 11 Haushalt 2026 11.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 2026 11.2 Stellenplan 2026 11.3 Investitionsprogramm 2026 11.4 Haushaltssatzung 2026 11.5 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige Mandatsträger, FDP vom 03.02.2026: Haushalt 2026 - Ausgabenbegrenzung u.a. 11.6 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige Mandatsträger, FDP vom 03.02.2026: Beauftragung eines unabhängigen externen Sachverständigen zur Analyse des Haushaltsentwurfes 2026 12 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026; weitere Vorgehensweise beim "Thema Förderrichtlinien der Gemeinde Birkenau für die Förderung gemeinnütziger Vereine und Organisationen" 13 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026; "Neuverhandlung der Kommunikationskosten" 14 Verschiedenes Stefan Roewer Vorsitzender der Gemeindevertretung
