Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 16.04.2024
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 16.04.2024
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung, am Dienstag, 16. April 2024, 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Tagesordnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023; Wärmenetz für Baugebiet Balzenbacher Straße
4 Kündigung Vertragsverhältnis Betreiber Ruftaxi-Verkehr in der Gemeinde Birkenau
5 Weiteres Vorgehen für Standorte zum Bau von Flüchtlingsunterkünften
6 Gebührensatzung für das Freibad der Gemeinde Birkenau
7 Haushalt 2024
7.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024
7.2 Stellenplan 2024
7.3 Investitionsprogramm 2024
7.4 Haushaltssatzung 2024
8 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 30.03.2024; Vergabe des Sportplatzes Löhrbach
9 Verschiedenes
Stefan Roewer
Vorsitzender der Gemeindevertretung